Die indonesische Regierung hat offiziell die erste Phase ihrer Import-Deregulierungspolitik gestartet und die Beschränkungen für zehn Warenkategorien gelockert. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, Geschäftsprozesse zu vereinfachen und die heimische Industrie zu unterstützen.
Handelsminister Budi Santoso erklärte laut Antara News in einer Pressekonferenz am Montag: „Wir lockern die Importverfahren für zehn Produkttypen, um Genehmigungsprozesse zu vereinfachen und Geschäftsabläufe zu erleichtern.“ Er betonte, dass diese Reform Teil einer umfassenderen Wirtschaftsstrategie sei, die darauf abzielt, Bürokratie abzubauen, Geschäftskosten zu senken und das nationale Wachstum anzukurbeln.
Zu den von der neuen Regelung betroffenen Waren gehören Forstprodukte, subventionierte Düngemittel, Brenn- und Energiestoffe, Kunststoff-Rohmaterialien, bestimmte chemische Substanzen, Perlen, Lebensmitteltabletts, Schuhe, Fahrräder sowie Lebensmittelzusatzstoffe wie Saccharin, Cyclamat und alkoholbasierte Aromastoffe.
Die größte betroffene Warengruppe sind Forstprodukte. Insgesamt 441 Produkte mit zugehörigen HS-Codes aus dem Bereich Forstwirtschaft profitieren von der Deregulierung. Der Import dieser Waren – etwa Baumstämme, Sperrholz und Holzkisten – erfordert künftig keine Importgenehmigung (PI) mehr vom Umwelt- und Forstministerium. Allerdings müssen Importeure weiterhin eine Importerklärung einreichen, um die Legalität und Rückverfolgbarkeit des Holzes sicherzustellen.
„Die meisten importierten Forstprodukte sind Rohstoffe für die Industrie, daher ist die Deregulierung notwendig“, erklärte Santoso laut Jakarta Globe.
Er ergänzte, dass der Prozess zwar vereinfacht wurde, jedoch „weiterhin Deregulierung vom Forstministerium notwendig ist, um die Legalität des importierten Holzes zu überprüfen und die Ausbeutung inländischer Wälder zu verhindern“.
Forstminister Raja Juli Antoni bestätigte dies und hob hervor, dass die Reform rechtliche Sicherheit schaffen, Investitionen erleichtern und Arbeitsplätze schaffen werde.
„Wir werden diese Regelungen gut managen, um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten, die Geschäftstätigkeit zu erleichtern und Arbeitsplätze zu schaffen“, erklärte er am Dienstag in Jakarta. Er bestätigte zudem, dass die Richtlinie in Zusammenarbeit mit dem Handels- und Finanzministerium finalisiert wurde.
Auch weitere deregulierte Produkte dienen zentralen Regierungszielen. So soll die Lockerung der Importregeln für subventionierte Düngemittel Programme zur Nahrungsmittelselbstversorgung unterstützen, indem sie Lieferverzögerungen in der Düngemittelkette reduziert.
Lebensmitteltabletts werden dereguliert, um eine ausreichende Versorgung für das kostenlose Ernährungsprogramm der Regierung für Schulkinder sicherzustellen. Perlen und bestimmte Chemikalien sollen Industriebranchen leichter zugänglich gemacht werden, die auf diese Stoffe für Produktion und Export angewiesen sind.
Trotz der Öffnung bleibt die Regierung in bestimmten Sektoren vorsichtig. „Textilien und Bekleidung, einschließlich Kleidung und Accessoires, unterliegen weiterhin einer strengen Kontrolle“, sagte Santoso und verwies darauf, dass diese Produkte gemäß der überarbeiteten Vorschriften des Handelsministeriums zum Schutz lokaler Hersteller weiterhin geschützt bleiben.
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