Indonesien und die Europäische Union (EU) haben am Dienstag nach fast einem Jahrzehnt der Verhandlungen das umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Indonesien und der EU (IEU-CEPA) unterzeichnet. Das Abkommen zielt darauf ab, mehr als 98 Prozent der Zölle abzuschaffen und die Investitionsmöglichkeiten zwischen beiden Volkswirtschaften auszuweiten.
EU-Kommissar für Handel und wirtschaftliche Sicherheit Maroš Šefčovič erklärte, das Abkommen werde die Agrar- und Ernährungswirtschaft sowie die Automobilindustrie der EU unterstützen und verwies auf Indonesiens Zusage, seinen Einfuhrzoll von 50 Prozent auf Autos innerhalb von fünf Jahren abzuschaffen.
Koordinierungsminister für Wirtschaft Airlangga Hartarto erklärte, dass indonesische Branchen wie Textilien, Schuhe, Bekleidung und Möbel profitieren würden, während Mikro-, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einen leichteren Zugang zu europäischen Märkten erhalten.
Die EU und Indonesien repräsentieren gemeinsam einen Markt von 723 Millionen Menschen und ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 21 Billionen USD. Die Europäische Kommission schätzt, dass das CEPA den EU-Exporteuren jährlich rund 707,6 Millionen USD an Zöllen auf Importe nach Indonesien ersparen könnte, während indonesische Exporte in die EU um bis zu 60 Prozent steigen dürften. Das Abkommen soll Indonesiens Nationaleinkommen um 2,8 Milliarden USD erhöhen und direkt rund fünf Millionen Beschäftigten in arbeitsintensiven Branchen zugutekommen.
Hartarto hob die Investitionsmöglichkeiten in Indonesiens Elektrofahrzeug-(EV)-Industrie hervor, wobei derzeit Gespräche zwischen europäischen Automobilunternehmen und indonesischen Partnern geführt werden. Die EU wird zudem erwartet, technologieorientierte Branchen wie erneuerbare Energien und moderne Fertigung zu unterstützen.
Die Verhandlungen, die 2016 aufgenommen wurden, wurden wiederholt durch Themen wie Palmöl, Steuern und Entwaldung verzögert. Ein politischer Durchbruch gelang im Juli, als sich Präsident Prabowo Subianto und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel trafen.
Das Abkommen folgt auch auf jüngste Handelskonflikte, darunter ein Urteil der Welthandelsorganisation zugunsten Indonesiens im Biodieselstreit mit der EU. Šefčovič deutete an, dass das CEPA dazu beitragen könne, Probleme im Zusammenhang mit dem Palmölhandel zu lösen.
Das Abkommen muss nun noch vom indonesischen Repräsentantenhaus und den EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Beide Seiten streben eine Umsetzung bis zum 1. Januar 2027 an.
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